Leitlinien der Verwaltungsnovation und das Internet der Dinge (Principles of Renewing Public Administration and the Internet of Things)

Abstract

German Abstract: Wird das Internet der Dinge zu einer Reform und Novation der öffentlichen Verwaltung führen? Durch welche Leitlinien im rechtlichen und im außerrechtlichen Bereich kann eine solche Technologie oder Technikvision wie das Internet der Dinge in Zukunft beeinflusst werden? Diesen beiden Fragen soll im Folgenden nachgegangen werden. Dabei fokussiert sich der Beitrag auf das sogenannte Internet der Dinge, eine Technikvision, der großes Potential zur Veränderung von Staat und Gesellschaft zugeschrieben wird. Diese Form von Anwendung neuer Technologien könnte Regieren und Verwalten grundlegend ändern. Die Adoption des Internets der Dinge ist kein natürlicher oder automatischer Prozess, sie wird vielmehr von Handlungen und Entscheidungen der beteiligten Akteure beeinflusst und gesteuert. Diesen Einfluss üben Akteure oft – bewusst oder unbewusst – aus ohne die Folgen wirklich abschätzen zu können. Dabei stehen verschiedene Mittel zur Steuerung und Beeinflussung neuer Technologien zur Verfügung. Bezug genommen wird dabei etwa auf Strategien, technische und organisatorische Aspekte und Leitbilder. In rechtlicher Hinsicht wird insbesondere zwischen Regelungen auf Verfassungsebene und einfach-rechtlicher Ebene unterschieden, wobei auch auf Letzterer übergreifende Prinzipien zum Tragen kommen können. Der Beitrag schließt mit der Frage, welche Funktion dem Recht in dieser Hinsicht zukommt und rekurriert auf einen Vorschlag einer übergreifenden Einteilung der Funktionen des Rechts bei der Adoption neuer Technologien in Grund, Grenze und Gestaltung.

English Abstract: Will the internet of things (IoT) lead to a new public administration? Which principles can guide such technologies or visions of technology and influence the IoT in the future? This paper addresses these questions. It focuses on the Internet of Things, a vision that might have big impacts on society. The IoT could change government and administration in a profound way. This contribution focuses on the question what the function of law in this context can be. It suggests a research layout distinguishing the function of law to enhance, to limit and to add to the design of technology.

Note: Downloadable document is available in German.

Keywords: Internet der Dinge, Internet of Things, E-Government, Verwaltung, Administration, Strategie, Strategy, Smart Cities