Das Parteien-Paradox. Ein Beitrag zur Bestimmung des Verhältnisses von Demokratie und Parteien (The Paradox of the Parties. A Contribution on the Relationship Between Democracy and Political Parties)

Abstract

German Abstract: Demokratien weisen überall in der Welt Krisensymptome auf: Wahlbeteiligung, Akzeptanz politischer Entscheidungen und Vertrauen in die politischen Institutionen sinken stetig. Doch der Verdruss gilt nicht Demokratie und Politik, sondern Parteien und Politikern. Hier setzt Emanuel V. Towfigh an und geht der Frage nach, in welchem Verhältnis die grundgesetzliche Konzeption von Demokratie zu ihrer institutionellen Umsetzung steht. Zunächst rekonstruiert er das vorherrschende Leitbild der demokratischen Ordnung, demzufolge der politische Wettbewerb widerstreitende Interessen zu gemeinwohldienlichen Entscheidungen aggregiert. Aber auch negative Wirkungen der politischen Parteien lassen sich, gleichsam spiegelbildlich, auf das überkommene Leitbild zurückführen. Politische Parteien haben also eine paradoxe Wirkung: Demokratische Entscheidungen lassen sich heute nicht ohne sie legitimieren, aber sie bescheren gleichzeitig dramatische Legitimationsprobleme. Will man die negativen Wirkungen der Parteien reduzieren, bedarf es einer Neuausrichtung des Leitbildes von Demokratie, für die die Arbeit erste Fluchtpunkte formuliert.

English Abstract: Emanuel V. Towfigh analyses the ambivalent impact political parties have on democratic decision-making. The traditional institutional implementation of democracy by means of aggregation of interests through competition thus leads to a situation where, in terms of the legitimation of political decisions, we cannot do without parties, but we cannot do with them either. Only an alternative conceptualization of the institutions implementing democracy may hope to overcome this problem.

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